Wichtige Verträge der Verbandsgemeinde und den Ortsgemeinden

• Vertrag zwischen der Verbandsgemeinde und "Verlag + Druck Wittich KG" (Amtsblatt)

•  Betriebsführungsvertrag zwischen der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und der Verbandsgemeinde (Campingplatz)

•  Betriebsführungsvertrag zwischen der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und der Verbandsgemeinde (Elektrizitätswerk)

• Betriebsführungsvertrag Straßenbeleuchtung zwischen den Ortsgemeinden Bruchmühlbach-Miesau, Gerhardsbrunn, Langwieden und Martinshöhe und der Verbandsgemeinde

•  Zweckvereinbarung über den Einsatz der Feuerwehren auf den Autobahnen A6 und A62

•  Vertrag über die Erstattung von Kosten des Waldwarmfreibades zwischen der Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

•  Vertrag zur Durchführung der Personalwirtschaft zwischen der Pfälzischen Pensionsanstalt und der Verbandsgemeindeverwaltung

•  Vereinbarung zwischen der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz und der Verbandsgemeinde

•  Zweckvereinbarung elektronisches Personenstandsregister (ePR)/XPersonenstand

•  Zweckvereinbarung zum Betrieb und zur Unterhaltung der Zentralen Kindertagesstätte in Wallhalben vom 24.04.2007

•  Vertrag zwischen den Ortsgemeinden und den Verbandsgemeinde-Werken (Straßenbaulast)

•  Konzessionsvertrag zwischen der Verbandsgemeinde und dem Verbandsgemeinde-Wasserwerk (US-Depot Miesau)

• Kooperationsvertrag zwischen den Verbandsgemeinde-Werken Bruchmühlbach-Miesau und den Verbandsgemeinde-Werken Schönenberg-Kübelberg

• Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und der Verbandsgemeinde Schönenberg-Kübelberg

• Kooperationsvereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und der katholischen Kirchengemeinde Martinshöhe St. Martinus

• Vereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau (Einrichtung eines Lesezentrums Adam-Müller-Schule)

•  Vereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und der Ortsgemeinde Martinshöhe (Einrichtung eines Lesezentrums)

•  Vereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau (Weiterführung Gemeindebücherei Bruchmühlbach)

•  Vereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und der Ortsgemeinde Lambsborn (Weiterführung Gemeindebücherei Lambsborn)

•  Nutzungsvertrag Bücherei Bruchmühlbach zwischen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

•  Nutzungsvertrag Bücherei Lambsborn zwischen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und der Ortsgemeinde Lambsborn

•  Vertrag zwischen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau (Straßenbeleuchtung)

•  Zweckvereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau, Verbandsgemeinde Schönenberg-Kübelberg und der Verbandsgemeinde Glan-Münchweiler (Abwasser Elschbach)

•  Konzessionsvereinbarung zwischen der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und den Gemeindewerken Bruchmühlbach-Miesau (unmittelbare Versorgung von Letztverbrauchern mit Strom)

• Technischer Betriebsführungsvertrag Netz zwischen der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und der Stadtwerke Homburg GmbH

• Vertrag über die Erstattung von Kosten des Waldwarmfreibades zwischen der Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

• Vereinbarung zwischen allen Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde und den Verbandsgemeindewerken Bruchmühlbach-Miesau (Regelung der Mitbenutzungsverhältnisse von Gemeindestraßen, -wegen und -plätzen durch Leitungen und Anlagen der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung)
• Vereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau (Einrichtung eines Lesezentrums AMS)

• Vertrag zwischen der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und den Verbandsgemeindewerken Bruchmühlbach-Miesau (Neubaugebiet Eichenflur) 

• Dienstleistungsvertrag über die Rufbereitschaft Straßenbeleuchtug zwischen der Verbandsgemeinde und der Stadtwerke Homburg GmbH

• Vereinbarung über die Erbringung von Diestleistungen zwischen der Verbandsgemeinde und der Stadtwerke Homburg GmbH

•  Kooperationsvertrag zwischen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau als Betriebsführer für das E-Werk Bruchmühlbach-Miesau und der Stadtwerke Ramstein-Miesenbach GmbH
  

•  Vertrag über die personelle Zusammenarbeit zwischen der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach -Kanalwerk- und der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Abwasserbeseitigung

•  Zweckvereinbarung über die Klärschlammentwässerung- und Verwertung zwischen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und der Stadtentwässerung Kaiserslautern

•  Kooperationsvertrag zwischen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und dem Landkreis Kaiserslautern im Rahmen der Klimaschutzstrategie 2020plus für den Landkreis Kaiserslautern

•  Kooperationsvertrag zwischen der Ortssgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und dem Landkreis Kaiserslautern über die Durchführung von Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit sowie von Betreuungstätigkeiten im Rahmen ambulantes Wohnen 

• Kooperationsvereinbrung zwischen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land zur gegenseitigen Hilfeleistung im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe

•  Vereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau, der Verbandsgemeindeverwaltung -Kommunale Beitriebe- und der Ortsgemeinde Lambsborn zur Regelung der Ver- und Entsorgung des neuen Feuerwehrgerätehauses in Lambsborn
•  Zweckvereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach über die personelle Zusammenarbeit im Aufgabenbereich Fahrschulüberwachung
• Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen den Ortsgemeinden Lambsborn und Martinshöhe über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten mit gewöhnlichem Aufenthalt außerhalb des Einzugsgebiets der Einrichtungsträger
• Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen den Ortsgemeinden Lambsborn und Bechholfen über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten mit gewöhnlichem Aufenthalt außerhalb des Einzugsgebiets der Einrichtungsträger
  

Hinweis:
Die Mitglieder des Verbandsgemeinderates und der Ortsgemeinderäte können im Rahmen des § 33 der Gemeindeordnung zur Erfüllung berechtigter Interessen in der Verbandsgemeindeverwaltung Einsicht in die betreffenden Verträge nehmen bzw. Kopien anfordern. Entsprechende Anfragen richten Sie bitte an den Bürgermeister bzw an den betreffenden Ortsbürgermeister.

Ihr Ansprechpartner: